Allgemeine Geschäftsbedingungen


Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (Fassung vom Januar 2007)

A.     Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für den Geschäftsverkehr der Firmen Heikoflex GmbH und  defa-folien oHG Dr.Karlheinz Fallaschinski, beide mit Sitz in Aggerhütte, 53797 Lohmar, mit ihren Kunden und Abnehmern. Sie gelten nur gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Für diese Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht, insbesondere das Handelsgesetzbuch (HGB). Dort enthaltene Vorschriften werden in diesen Geschäftsbedingungen nicht wiederholt.  Andere, ausländische oder internationale Rechtsnormen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.

Die Geschäftsbedingungen werden auf unserer Seite im Internet www.defa-folien.de öffentlich für jeden zugänglich gehalten, auf den Geschäftspapieren wird auf diese aufmerksam gemacht.

B. Anwendung

Aufträge werden durch die Auftragsbestätigung des Lieferers verbindlich, diese erfolgt per Fax oder Briefpost, Aufträge, die nicht bestätigt sind, sind bei uns nicht erfasst.Änderungen und Ergänzungen sollen schriftlich festgehalten werden. Alle Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht als Festangebote bezeichnet sind.Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht, es sei denn, dass sie von uns ausdrücklich anerkannt werden.Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

C. Preise

Unsere Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart, ausschließlich Umsatzsteuer, Transport, Verpackung, Zoll und sonstiger Gebühren und Abgaben.Bei Aufträgen mit einer Laufzeit über 12 Wochen sind wir bei einer Steigerung der Produktionskosten, vor allem einer Steigerung der Rohstoffkosten,  berechtigt,, entsprechende Preisanpassungen vorzunehmen. Bei Folge- oder Anschluss-Aufträgen sind wir nicht an vorhergehende Preise gebunden.

D. Lieferungen und Abnahmeverpflichtungen

1. Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, eventuell vereinbarter Anzahlungen und Materialbeistellungen. Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist als eingehalten, wenn sich die Versendung ohne Verschulden des Lieferers verzögert oder unmöglich ist.2. Wird eine vereinbarte Lieferfrist infolge eigenen Verschuldens des Lieferers nicht eingehalten, so ist, falls er nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, unter Ausschluss weiterer Ansprüche der Besteller nach Ablauf einer angemessenen Nachfrict berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Verzugsentschädigung ist auf höchstens 5 % desjenigen Teils der Lieferung begrenzt, der nicht vertragsgemäß erfolgt ist. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn sich der Besteller selbst in Annahmeverzug befindet. Dem Besteller bleibt ein Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.3. Angemessene Teillieferungen sowie produktionsbedingte und zumutbare Abweichungen von den Bestellmengen bis zu +- 10 % sind zulässig. Bei Kleinmengen bis zu 250 kg Warengewicht ist eine Mehr- oder Minderlieferung bis zu 25 % zulässig.4. Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Fertigungslosgrößen und Abnahmeterminen kann der Lieferer spätestens drei Monate nach Auftragsbestätigung eine verbindliche Festlegung hierüber verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht innerhalb von drei Wochen nach, ist der Lieferer berechtigt, eine zweiwöchige Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen.5. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Lieferer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder unvorhergesehene, unvermeidbare Umstände z.B. Betriebsstörungen gleich, die dem Lieferer die rechtzeitige Lieferung trotz zumutbarer Anstrengungen unmöglich machen; den Nachweis darüber hat der Lieferer zu führen. Dies gilt auch, wenn die vorgenannten Behinderungen während eines Verzuges oder bei einem Unterlieferanten eintreten. Der Besteller kann den Lieferer auffordern, innerhalb von zwei Wochen zu erklären, ob er zurücktreten will oder innerhalb einer angemessenen Nachfrist liefern will. Erklärt er sich nicht, kann der Besteller vom nicht erfüllten Teil des Vertrages zurücktreten.Der Lieferer wird den Besteller unverzüglich benachrichtigen, wenn ein Fall höherer Gewalt eintritt. Er wird Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten suchen.

E. Verpackung, Versand, Gefahrenübergang und Annahmeverzug

Sofern nicht anders vereinbart, wählt der Lieferer Verpackung, Versandart und  Versandweg.Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung mit dem Verlassen des Lieferwerkes auf den Besteller über. Bei vom Besteller zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über.Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird die Ware auf seine Kosten gegen von ihm zu bezeichnende Risiken versichert.

F. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferungen bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher dem Lieferer gegen den Besteller zustehender Ansprüche.

G. Mängelhaftung für Sachmängel

Maßgebend für Qualität und Ausführung der Erzeugnisse sind die Ausfallmuster, welche dem Besteller auf Wunsch vom Lieferer zur Prüfung vorgelegt werden. Der Hinweis auf technische Normen dient der Leistungsbeschreibung und ist nicht als Beschaffenheitsgarantie auszulegen.Wenn der Lieferer den Besteller außerhalb seiner Vertragsleistung beraten hat, haftet er für die Funktionsfähigkeit und die Eignung des Liefergegenstandes nur bei ausdrücklicher vorheriger Zusicherung.Mängelrügen sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Bei versteckten Mängeln ist die Rüge unverzüglich nach Feststellung zu erheben, in beiden Fällen verjähren, soweit nichts anderes vereinbart, alle Mängelansprüche sechs Monate nach Gefahrenübergang. Bei begründeter Mängelrüge (siehe Abs.1.) ist der Lieferer zur Nacherfüllung verpflichtet. Der Lieferer kann stattdessen Kaufpreisminderung oder Wandlung anbieten Weitergehende Ansprüche, insbesondere Aufwendungsersatz- oder Schadensersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden bestehen nur im Rahmen der Regelungen zu H. Ersetzte Teile, die an den Lieferer zur Gutschrift zurückgehen sollen, sind vom Besteller nicht selbst zurückzusenden, sondern zur Abholung bereitzuhalten. Bei Verletzung dieser Vereinbarung durch den Besteller besteht kein Anspruch auf Ersatz höherer Frachtkosten, als sie der Lieferer bei eigener Abholung gehabt hätte. Eigenmächtiges Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung haben den Verlust aller Mängelansprüche zur Folge. Nur zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden oder bei Verzug der Mängelbeseitigung durch den Lieferer ist der Besteller berechtigt, nach vorheriger Verständigung des Lieferers nachzubessern und dafür Ersatz der angemessenen Kosten zu verlangen. Gibt der Besteller uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder ausreichende Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen Mängelansprüche jeder Art. Eine Gewähr für Haftfestigkeit und Lichtbeständigkeit der Farben wird nicht geleistet. Kleinere Farbweichungen zu eingesandten Vorlagen müssen wir uns ausdrücklich vorbehalten, so auch geringfügige Schwankungen in der Farbintensität durch Lösemittelzugaben im Produktionsprozess. Ebenso können Passer-Differenzen bis zu 3 mm nicht beanstandet werden. Bei der Fertigung von Beuteln, Folien und ähnlichen Erzeugnissen ist der Anfall einer verhältnismäßig geringen Zahl fehlerhafter Ware technisch nicht zu vermeiden und ein Anteil bis zu 3 % der Gesamtmenge sowie eine Zähldifferenz bis zu 3 % nicht zu beanstanden.Wir behalten uns vor, unser Firmenzeichen oder unsere Kennnummer bzw. Steuermarken offen oder verdeckt auf Lieferungen aller Art anzubringen, wobei besondere Wünsche des Bestellers berücksichtigt werden können. Soweit nicht bei bestimmten Erzeugnissen größere Toleranzen beansprucht werden müssen, behalten wir uns eine Mindeststärkentoleranz von + - 10 % bei Folien ausdrücklich vor. Ebenso bleibt eine Toleranz in Länge und Breite von + - 5 % mindestens jedoch von 10 mm vorbehalten. Bei Konfektionsartikeln ist eine produktionstechnische Toleranz von 10 % vom Schnittmaß zum Fertigmaß zulässig. Die bei der Herstellung von Bodennahtbeuteln im Öffnungsbereich notwendigen Ablagenadelungen sind zu tolerieren, falls sie nicht gewünscht werden, ist dies vorab zu vereinbaren. Für die Eignung unserer Folien zu bestimmten Verpackungszwecken haften wir nur, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich zugesichert haben. Infolge der Eigenschaften des Polyäthylens kann ein gewisses Haften der Folienbahnen sowie der hieraus gefertigten Produkte auftreten, ohne dass Materialmängel vorliegen. Eine solche Erscheinung kann nicht beanstandet werden. Für abriebfeste Druckfarben garantieren wir nur in Verbindung mit einer klaren Lackschicht, die auf Wunsch gegen Aufpreis über den Druckfarben aufgetragen werden kann. Rückgriffsansprüche gem. § 478, 479 BGB bestehen nur, sofern die Inanspruchnahme durch den Verbraucher berechtigt war und nur im gesetzlichen Umfang, nicht dagegen für nicht dem Lieferer abgestimmte Kulanzregelungen und setzen die Beachtung eigener Pflichten des Rückgriffsberechtigten, insbesondere die Beachtung der Rügeobliegen-heiten voraus.

H. Allgemeine Haftungsbeschränkungen

In allen Fällen, in den der Lieferer abweichend von den vorstehenden Bedingungen auf Grund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schaden- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet er nur, soweit ihm, seinen leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen des S.1 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

I. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Zahlungen sind in Euro (€) ausschließlich an den Lieferer zu leisten.Falls nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis für Lieferungen oder sonstige Leistungen zahlbar mit 2 % Skonto innerhalb 10 Tagen sowie ohne Abzug innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Eine Skontogewährung setzt den Ausgleich aller früher fälligen, unstrittigen Rechnungen voraus. Für Zahlungen mit Wechsel wird kein Skonto gewährt. Maßgebend für die Fristen ist das Rechnungsdatum sowie der Eingang des Geldes bei uns.Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Zinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB berechnet, sofern der Lieferer nicht einen höheren Schaden nachweist. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten.Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln bleibt vorbehalten. Schecks und rediskontfähige Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen, sämtliche damit verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.Der Besteller kann nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.Die nachhaltige Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche ernste Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers begründen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Lieferers zur Folge. Darrüber hinaus ist der Lieferer in diesem Fall berechtigt, für noch offen stehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen sowie nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten.

J.      Entwürfe und Klischees

Entwürfe, Reinzeichnungen, Klischees, Werkzeuge etc. werden von uns zum Selbstkostenpreis berechnet. Diese bleiben, soweit sie über uns angefertigt sind, in unserem Gewahrsam und können nicht herausverlangt werden, auch wenn sie vom Besteller bezahlt sind. Wir lagern diese Klischees sachgemäß, nach 5 Jahren Nichtbenutzung werden sie von uns ohne Ankündigung vernichtet, es sei denn, es wurde schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen. Schäden, die trotz sachgemäßer Lagerung und sachgemäßer Benutzung an den Klischees entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers.Auf Wunsch stellen wir Korrekturabzüge her, die vom Käufer genau zu prüfen und für den Druck freizugeben sind. Diese werden auf Papier ausgedruckt, Andrucke auf Folie sind nur gegen Berechnung möglich, da die Einrichtung einer Flexodruckmaschine einen großen Aufwand verursacht.Wenn vom Käufer keine verbindliche Druckskizze vorgelegt wird oder unser „Aufgabenblatt Druck“  ausgefüllt zur Verfügung gestellt wird, wird der Druckstand und/oder die anderen, nicht präzisierten Druckparameter von uns nach bestem Wissen festgelegt. Klischeekosten sind im Produkt- oder Leistungspreis nicht enthalten, sondern werden gesondert in Rechnung gestellt. Wir bevorzugen die Herstellung durch unseren Klischeehersteller, dazu wird die Vorlage einer offenen Vektordatei gewünscht. Bei Beistellung von Klischees durch den Käufer gehen Qualitätsmängel aufgrund dieser Klischees zu Lasten des Käufers.

K.    Materialbeistellungen

Werden Materialien vom Käufer geliefert, so sind sie auf seine Kosten und Gefahr mit einem angemessenen Mengenzuschlag von mindestens 10 % rechtzeitig und in einwandfreier Beschaffenheit anzuliefern. Bei Nichterfüllung dieser Voraussetzungen verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Außer in Fällen höherer Gewalt trägt der Käufer die entstehenden Mehrkosten auch für Fertigungsunterbrechungen.Bei Einsatz von beigestellten Materialien haften wir nur in Höhe bis maximal dem achtfachen des Auftrageswertes für bei unserer Leistungserbringung an den Materialien entstandene Schäden. L.     Gewerbliche Schutzrechte Hat der Lieferer nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder unter Verwendung von beigestellten Teilen des Käufers zu liefern, so steht der Käufer dafür ein, dass Schutzrechte Dritter im Bestimmungsland der Ware hierdurch nicht verletzt werden. Der Lieferer wird den Besteller auf ihm bekannte echte hinweisen. Der Käufer hat den Lieferer von Ansprüchen Dritter freizustellen und den Ersatz des entstandenen Schadens zu leisten. Wird diesem die Herstellung oder Lieferung von einem Dritten unter Berufung auf ein ihm gehörendes Schutzrecht untersagt, so ist der Lieferer – ohne Prüfung der Rechtslage – berechtigt, die Arbeiten bis zur Klärung der Rechtslage durch den Käufer und den Dritten einzustellen. Sollte dem Lieferer durch die Verzögerung die Weiterführung des Auftrages nicht mehr zumutbar sein, so ist er zum Rücktritt berechtigt.Dem Lieferer überlassene Zeichnungen und Muster, die nicht zum Auftrag geführt haben, werden auf Wunsch unfrei zurückgesandt, sonst ist er berechtigt, , sie einen Monat nach Abgabe des Angebotes zu vernichten. Diese Verpflichtung gilt für den Käufer entsprechend.Dem Lieferer stehen die Urheber- und ggf. gewerblichen Schutzrechte, insbesondere alle Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm oder von Dritten in seinem Auftrag gestalteten Modellen, Formen und Vorrichtungen, Entwürfen und Zeichnungen zu.Sollten sonstige Rechtsmängel vorliegen, gilt für diese das Vorstehende entsprechend. M.  Erfüllungsort und Gerichtstand Erfüllungsort ist LohmarGerichtstand ist nach Wahl des Lieferers dessen Firmensitz oder der Sitz des Käufers, auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse.

Lohmar im Januar 2007

 


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